Digitales Fernsehen: Regulierungskonzepte und -perspektiven - 31 (1999 edition)

Die Rahmenbedingungen fur die Einfuhrung Digitalen Fernsehens in Deutsch- land haben sich in den letzten Monaten bestandig gewandelt; das Verfahren um die kartellrechtliche Genehmigung der Zusammenarbeit von Bertelsmann und Kirch in Brussel sowie die Plane der Telekom, ihr Breitbandkabelnetz rasch zu verkaufen, offneten das Tableau erneut fur ganz unterschiedliche Entwicklungsszenarien.

Dies erlaubt es, in der Untersuchung, deren Ergeb- nisse hier prasentiert werden, einen etwas grundlegenderen Blick auf die Marktsituation und die Entwicklung eines rechtlichen Regelungsrahmens zu werfen.

Bei der Bearbeitung des Projektes wurde schon fruh deutlich, da Fragen der Zugangssicherung zu Dienstleistungen Digitalen Fernsehens und Fragen der Konzentrationskontrolle im Rundfunkbereich sinnvollerweise nicht ge- trennt beurteilt werden konnen.

Die nachfolgend unterbreiteten Vorschlage zur Fortentwicklung der Regulierung sind daher bemuht, diese Regelungs- perspektiven in ersten Ansatzen zu vernetzen, ohne dabei das bestehende Re- gelungsgefuge vollstandig zu entflechten, und mit dem Ziel einer Regelung ,+tus einem Gu" neu zusammenzufugen.

Die Formulierung von Regelungskonzepten, aber auch - vorgelagert - die Verstandigung daruber, welche Ziele uberhaupt verfolgt werden sollen, wird angesichts der Konvergenz der Netze durch die Digitalisierung nicht in einer schlichten Fortschreibung des Bestehenden erfolgen konnen.

Die vorliegende Untersuchung wirft daher an verschiedenen Stellen einen Blick ins Auslan- vor allem nach Grobritannien - um dort vorhandene Erfahrungen zu nutzen.