Oppositionelle Regierungskontrolle : Parlamentarische Regierungskontrolle Durch Kleine Und Grosse Anfragen

In der Zeit einer Groen Koalition, welche durch ihre zahlenmaige Uberlegenheit die Debatten im Bundestag dominiert und neben der die Beitrage der Opposition unterzugehen drohen, ruckt diese in das Interesse der Betrachtung.

Die Opposition muss sich trotz der Dominanz durchsetzen, um ihre Interessen zu artikulieren. Fr die Politikwissenschaft stellt sich in dieser Diskussion zunchst eine grundlegendere Frage.

Es geht dabei um die Rolle, welche eine Oppositionspartei berhaupt im parlamentarischen Regierungssystem der BRD einnimmt und wie sie ihren Aufgaben nachkommt.

Aus dieser Betrachtung heraus ergeben sich schlielich verschiedene Fragestellungen, die sich mit den Aktionsfeldern, der Funktion und der Struktur einer Opposition befassen.

Hierbei kann das Hinterfragen der Kontrollwahrnehmung durch die Opposition eine solche Betrachtung darstellen.

In Bezug auf die Ausfllung der Kontrollfunktion des Parlaments stellen die Mittel der Interpellation, insbesondere Kleine und Groe Anfragen, wichtige Gegenstnde der Oppositionsarbeit dar.

Hier stellt sich die Frage: Welche Anreize hat eine Oppositionspartei, um das Instrument der Groen und Kleinen Anfrage zu nutzen?