Das politische System der Russischen Foderation: Eine Einfuhrung

Nach dem Zerfall der Sowjetunion Ende 1991 und der gewaltsamen Auflosung des den Prasidenten bekampfenden kommunistisch dominierten Volksdeputiertenkongresses durch Jelzin im Herbst 1993 bildete sich in Ruland auf der Grundlage einer neuen Verfassung ein demokratisch und marktwirtschaftlich orientiertes politisches System heraus, das trotz aller Schwierigkeiten und Probleme bis heute Bestand hat.

Die Transformation ist in Ruland auf der foderalen Ebene durch die Annahme einer neuen Verfassung, die sich zu den Menschenrechten, zur Gewaltenteilung sowie zum Parteienpluralismus bekennt, und die Etablierung der zentralen staatlichen Organe Prasident, Parlament (Staatsduma und Foderationsrat), Regierung sowie Judikative formal abgeschlossen.

Auf der mittleren Ebene hat sich noch kein eigentliches Parteiensystem entwickelt.

Das Verhaltnis der Zentrale zu den Regionen ist weiterhin problematisch.

Eine kommunale Selbstverwaltung wird langsam aufgebaut.

Die Herausbildung einer neuen politischen Klasse ist nahezu beendet.