Betriebsfuhrungsvertrag : Formularbuch

Dieses Formularbuch dient der Gestaltung von Betriebsfuhrungsvertragen.

Es besteht aus zwei Abschnitten. In einem ersten Abschnitt sind die Grundlagen zum Betriebsfuhrungsvertrag dargestellt.

Diese dienen dem Verstandnis des Betriebsfuhrungsvertrags.

Der zweite Abschnitt enthalt vier Betriebsfuhrungsvertrage (Vertragsmuster) nebst weiteren Formularen, die jeweils fur den Abschluss des Vertrags benotigt werden. In dem Formularteil werden ein echter Betriebsführungsvertrag, ein konzerninterner unechter Betriebsführungsvertrag und zwei Teilbetriebsführungsverträge abgebildet.

Weil sich die gesellschaftsrechtlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Betriebsführungsvertrags nach der Rechtsform der beteiligten Vertragspartner richten, sind an den Betriebsführungsverträgen Vertragspartner unterschiedlicher Rechtsformen (AG, GmbH, GmbH & Co.

KG, eingetragene Genossenschaft) beteiligt. Einer der Betriebsführungsverträge (über die technische Betriebs-führung von Windenergieanlagen) hält einer AGB-Klauselkontrolle Stand und eignet sich daher für eine Mehrfachverwendung. Die Erläuterungen zum Formularteil sind so ausführlich gehalten, dass das Werk neben seinem primären Zweck, bei der Gestaltung von Betriebsführungsverträgen als Arbeitsmittel zu dienen, auch als Nachschlagewerk zur Klärung von Rechtsfragen genutzt werden kann, die sich im Rahmen der Umsetzung von Betriebsführungsverträgen ergeben.

Das Formularbuch richtet sich in erster Linie an Notare, Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen.

Darüber hinaus soll es auch juristischen Laien eine Orientierungshilfe bieten.